Redebeitrag

Redebeitrag der Stadtverordneten Mechthilde Coigné in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18. November 2021 zur TOI-TOP5: „Haushaltsplan 2022/2023“

Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

Sehr geehrter Herr Pfeifer,

genau wie Herr Pfeifer gehöre ich seit langer Zeit, ich seit 2006, diesem Hause an.

Als Mitglied im Ausschuss Freizeit und Sport und Mitglied im Frauenausschuss habe ich Einblick in die Arbeit der Vereine und Einrichtungen, die oft ehrenamtlich geleistet wird,  erhalten. Diesem Engagement für die Stadtgesellschaft gilt uns aller Respekt.

Lassen Sie mich an die „Option sichere Zukunft“ unter Ministerpräsident Koch erinnern. Gespart werden musste. Mein damaliger Eindruck, dass gerne gleich bei Frauenprojekten gespart wird, hat sich tief bei mir eingeprägt. Eine Einrichtung fiel damals dieser Maßnahme zum Opfer.

Seit 2006 ist es unser Anliegen Fraueneinrichtungen und Vereine auskömmlich auszustatten. Die oft auch über das Maß hinaus ehrenamtliche Arbeit der Frauen ist auch monetär wertzuschätzen. Gerade in der Corona Krise fiel ehrenamtliche Arbeit bei Einrichtungen weg und gefährdete laufende Projekt.

Erst im vorgelegten Haushalt von SPD, Grünen Linken und Volt gelingt es endlich einen Wendepunkt zu setzen. Die Bereitstellung von  300.000 € für Projektmittel, um einige Einrichtungen finanziell zu stabilisieren.

Es gilt zum Beispiel für die Umsetzung der Istanbul Konvention finanzielle Mittel bereitzuhalten, für Projekte wie die Bekämpfung digitaler Gewalt, für Lösungen für alle Frauen die von häuslicher Gewalt bedroht sind.

Mein Appell an Alle. Stimmen Sie diesem Haushalt. Er ist sozial, gerecht und digital.